Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle Geschäftsverbindungen zwischen Gregor Chr. Weidt (Archivbit), 37075 Göttingen einerseits (im Folgenden als „Verwender“ bezeichnet) und Privatpersonen sowie juristischen Personen andererseits („Auftraggeber“) im Rahmen von Dienstleistungen und Warenlieferungen, sofern nicht abweichende individuelle Regelungen schriftlich vereinbart wurden. Ausfüllungsbedürftige Lücken des Vertrages werden durch diese AGB oder hilfsweise durch gesetzliche Bestimmungen ergänzt. Im Falle entgegenstehender AGB des Auftraggebers gelten die hier wiedergegebenen AGB ausschliesslich bzw. vorrangig. Änderungen von AGB erlangen nur durch ihre schriftliche Mitteilung (auch per Email) Gültigkeit.

Vertragsverhältnisse

Angebote sind freibleibend und unverbindlich; im Falle einer vereinbarten Bindung gilt diese 2 Wochen ab Angebotsdatum. Herstellungs- und Lieferfristen sind unverbindlich, Verzögerungen ausserhalb des Einflussbereichs des Verwenders berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen gegen den Verwender.

Vertragsverhältnisse über eine wiederkehrende Lieferung von Dienstleistungen oder Waren können von beiden Seiten bis zum 3. Werktag eines Monats mit Wirkung zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden.

Eigentumsvorbehalt

Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung verbleiben alle Eigentumsrechte für Dienstleistungen und Waren beim Verwender, unabhängig von Art und Rechtsgrund der Forderung. Eine Verpfändung oder Übereignung noch vom Eigentumsvorbehalt des Verwenders erfasster Dienstleistungen und Waren ist ausgeschlossen.

Urherberrechte

Für Dienstleistungen und Waren von Drittherstellern sind deren Lizenzbedingungen zu beachten, insbesondere im Hinblick auf Software-Nutzungsrechte. Der Auftraggeber ist bei Erteilung z.B. eines Archivierungsauftrages für die Einhaltung der jeweils geltenden Lizenzbestimmungen und Urheberrechten hinsichtlich der zu kopierenden Daten selbst verantwortlich; der Verwender kann für Schäden aus deren Verletzung nicht in Anspruch genommen werden.

Zahlungsbedingungen

Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen (z.B. in der Erstellung eines Angebotes oder Erteilung einer Auftragsbestätigung) richten sich die Vergütungen für Dienstleistungen und Waren nach der im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste oder hilfsweise den vorgelegten Rechnungen für nicht vom Verwender hergestellte Waren oder Dienstleistungen (durchlaufende Posten) zzgl. einer Beschaffungspauschale i.H.v. 5% des Warenwertes.

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preisangaben zzgl. der bei Vertragsschluss gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind im Zweifel sofort und ohne Abzug fällig und zahlbar. Versandkosten und andere ausdrücklich bestellte Sonderleistungsaufwendungen trägt der Auftraggeber.

Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verwender berechtigt, Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu erheben, ohne dass es dazu einer Mahnung bedarf. Wenn er einen höheren Ausfallzinssatz nachweist, so ist dieser stattdessen massgeblich.

Aufrechnungen seitens des Auftraggebers können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.

Haftung

Alle Arbeiten des Verwenders erfolgen mit der grösstmöglichen Sorgfalt. Daher ist eine Haftung jeglicher Natur für dem Auftraggeber im Rahmen jeglicher Geschäftsverbindungen entstandene Schäden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ein Haftung für nicht vom Verwender hergestellte Waren und Dienstleistungen ist ausgeschlossen; soweit der Verwender einen diesbezüglichen Haftungsanspruch anderweitig erlangt hat, kann der geschädigte Auftraggeber die Abtretung verlangen. Im Falle der telefonischen Anleitung und bei allen sonstigen durch den Auftraggeber selbst durchgeführten Arbeiten handelt dieser auf eigenes Risiko.

Bei Mangelhaftigkeit einer Dienstleistung oder Ware ist der Verwender nach seiner Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt dies fehl, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Minderung oder Wandlung des betroffenen Vertragsteils nach seiner Wahl. Ein Mangel ist dem Verwender unverzüglich schriftlich mitzuteilen, anderenfalls wird der Verwender von der Gewährleistung freigestellt. Bei Beschädigung eines vom Auftraggebers eingelieferten Mediums (z.B. Festplatte oder Filmspule) wird nur Ersatz für das Medium selbst geleistet, nicht jedoch für dessen Inhalt.

Datenschutz

Alle durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellten persönlichen Informationen sowie jegliche durch das Vertragsverhältnis dem Verwender bekannt gewordenen Daten werden streng vertraulich behandelt und im zumutbaren Rahmen nach dem Stand der Technik vor dem Zugriff Dritter geschützt. Daten, die für die Vertragsdurchführung nicht erforderlich sind, werden unverzüglich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte geschieht grundsätzlich nicht, es sei denn in dem Umfang, in dem dies vom Auftraggeber ausdrücklich gewünscht wird. Hiervon ausgenommen sind Vorgänge zur Durchsetzung fälliger Ansprüche vor Gericht oder durch Inkasso-Unternehmen.

Gerichtsstand

Allen Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Verwender liegt deutsches Recht zugrunde. Der Gerichtsstand ergibt sich aus dem Geschäftssitz des Verwenders.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestandteile dieser AGB unwirksam sein, so treten an deren Stelle die gesetzlichen Bestimmungen. Die Geltung der übrigen AGB wird dadurch nicht berührt.